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Europäisches Patent · EP1950990 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1950990
- Anmeldenummer
- EP08101055
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.01.2008
- Veröffentlicht
- 30.07.2008
- Erteilt
- 11.10.2017
- Gelöscht
- 31.01.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04W 24/08 (2009.01)//H04W 36/00 (2009.01)
- Priorität
- KR 20070008928 29.01.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.08.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2018
- 11.10.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Lee, Cheoljin
404-230, Incheon, KR
Joung, Jinsoup
463-802, Gyeonggi-do, KR
Ha, Kyeong Min
463-706, Gyeonggi-do, KR
Ji, Seung Hwan
463-761, Gyeonggi-do, KR
Park, Jun Wan
134-842, Seoul, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.