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Europäisches Patent · EP1951033 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1951033
Anmeldenummer
EP06806621
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.10.2006
Veröffentlicht
06.08.2008
Erteilt
21.07.2010
Gelöscht
31.10.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01J 5/017 (2006.01)
Priorität
NL 1030475 21.11.2005
PCT-Anmeldung
PCT/EP2006/010440 30.10.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2007/057101 24.05.2007
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.05.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2011

  2. 21.07.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FRANSEN, Renatus, Ignatius, Josephus

NL-3135 ZD Vlaardingen, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.