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Europäisches Patent · EP1951057 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1951057
- Anmeldenummer
- EP06837618
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.11.2006
- Veröffentlicht
- 06.08.2008
- Erteilt
- 04.11.2015
- Gelöscht
- 30.11.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A23B 4/03 (2006.01)A23B 4/044 (2006.01)
- Priorität
- US 273845 15.11.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2006/044272 14.11.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/059177 24.05.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.06.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2017
- 27.01.2016
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Stump und Partner, Patentanwälte AG, Zimmergasse 16, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2016
- 04.11.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.11.2015
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
GONZALEZ, Mario, Mata
Kenosha, WI 53143, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.