DRAHTKÖRBE
Europäisches Patent · EP1951961 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1951961
- Anmeldenummer
- EP06779610
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.08.2006
- Veröffentlicht
- 06.08.2008
- Erteilt
- 18.10.2017
- Gelöscht
- 31.08.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E01F 8/02 (2006.01)
- Priorität
- GB 0523927 24.11.2005GB 0606408 30.03.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2006/050256 23.08.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/060475 31.05.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.03.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2019
- 18.10.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HESELDEN, James
Yorkshire LS25 8ES, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.