KNICKMAST FÜR EINE DICKSTOFFFÖRDERANLAGE

Europäisches Patent · EP1951972 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1951972
Anmeldenummer
EP06818647
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.11.2006
Veröffentlicht
06.08.2008
Erteilt
30.09.2009
Gelöscht
30.11.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04G 21/04 (2006.01)
Priorität
DE 102005055667 22.11.2005
PCT-Anmeldung
PCT/EP2006/011079 17.11.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2007/059904 31.05.2007
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.06.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2011

  2. 30.09.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2009

Beteiligte

Inhaberin

Schwing GmbH

Heerstrasse 11, 44647 Herne, DE

Erfinderin/Erfinder

TRÜMPER, Siegfried

44287 Dortmund, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.