EINSPRITZINJEKTOR
Europäisches Patent · EP1952012 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1952012
- Anmeldenummer
- EP06818660
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.11.2006
- Veröffentlicht
- 06.08.2008
- Erteilt
- 01.07.2009
- Gelöscht
- 30.11.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02M 47/02 (2006.01)F02M 63/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102005056133 23.11.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2006/011093 20.11.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/059906 31.05.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.06.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2014
- 01.07.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KOCH, Hans-Joachim
72293 Glatten, DE
KURZENDÖRFER, Lars
71254 Ditzingen, DE
SCHEIBE, Wolfgang
71642 Ludwigsburg-Poppenweiler, DE
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