KETTENSÄGE
Europäisches Patent · EP1952959 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1952959
- Anmeldenummer
- EP06832648
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.11.2006
- Veröffentlicht
- 06.08.2008
- Erteilt
- 21.02.2018
- Gelöscht
- 30.11.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B27B 17/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2005329637 15.11.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2006/322717 15.11.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/058189 24.05.2007
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.06.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2019
- 21.02.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2018
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SUGISHITA, Yuu c/o Husqvarna Zenoah Co., Ltd.
Kawagoe-shi, Saitama, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.