BRENNSTOFFZELLE
Europäisches Patent · EP1953858 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1953858
- Anmeldenummer
- EP06822794
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.11.2006
- Veröffentlicht
- 06.08.2008
- Erteilt
- 18.06.2014
- Gelöscht
- 30.11.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01M 8/06 (2006.01)C01B 3/38 (2006.01)H01M 8/04 (2006.01)H01M 8/12 (2006.01)H01M 8/24 (2006.01)
- Priorität
- JP 2005319627 02.11.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2006/321865 01.11.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/052704 10.05.2007
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2015
- 18.06.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2014
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HIRATA, Katsuya
Naka-shi, Ibaraki 311-0102, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.