HERMETISCH VERSCHLOSSENER FLÜSSIGKEITSBEUTEL MIT EINGESCHWEISSTEM TRINK- ODER SPENDERSTUTZEN

Europäisches Patent · EP1954581 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1954581
Anmeldenummer
EP06817717
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.11.2006
Veröffentlicht
13.08.2008
Erteilt
13.05.2009
Gelöscht
30.11.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 33/38 (2006.01)
A61J 1/00 (2006.01)
Priorität
CH 18802005 25.11.2005
PCT-Anmeldung
PCT/CH2006/000657 23.11.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2007/059643 31.05.2007
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.06.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2013

  2. 13.05.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2009

Beteiligte

Inhaberin

BelCap Switzerland AG

BELCAP SWITZERLAND AG

Rundbuckstrasse 6, 8212 Neuhausen am Rheinfall

Erfinderin/Erfinder

SEELHOFER, Fritz

8315 Lindau

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.