ISOLIERTER BECHER

Europäisches Patent · EP1954594 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1954594
Anmeldenummer
EP06828991
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.11.2006
Veröffentlicht
13.08.2008
Erteilt
08.01.2014
Gelöscht
30.11.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 81/38 (2006.01)
B65D 21/02 (2006.01)
Priorität
EP 05024667 11.11.2005
PCT-Anmeldung
PCT/EP2006/010767 09.11.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2007/054318 18.05.2007
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2015

  2. 08.01.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

D'AMATO, Gianfranco

I-80022 Arzano Napoli, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.