LEDERBEHANDLUNG UND MITTEL

Europäisches Patent · EP1954840 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1954840
Anmeldenummer
EP06830144
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.11.2006
Veröffentlicht
13.08.2008
Erteilt
02.06.2010
Gelöscht
30.11.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C14C 9/00 (2006.01)
Priorität
CH 18962005 29.11.2005
PCT-Anmeldung
PCT/EP2006/068942 27.11.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2007/063047 07.06.2007
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.06.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2011

  2. 02.06.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2010

Beteiligte

Inhaberin

TFL Ledertechnik GmbH

Im Schwarzenbach 2, 79576 Weil am Rhein, DE

Erfinderin/Erfinder

STRIJBOS, Leonardus

79395 Neuenburg am Rhein, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.