WAFFE MIT WECHSELROHR
Europäisches Patent · EP1955003 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1955003
- Anmeldenummer
- EP06829164
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.11.2006
- Veröffentlicht
- 13.08.2008
- Erteilt
- 26.08.2009
- Gelöscht
- 30.11.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F41A 21/48 (2006.01)
- Priorität
- DE 102005057130 30.11.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2006/011418 28.11.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/062807 07.06.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021
- 26.08.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2009
- 26.08.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GABLOWSKI, Jürgen
78727 Oberndorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.