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Europäisches Patent · EP1955309 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1955309
Anmeldenummer
EP06848979
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.11.2006
Veröffentlicht
13.08.2008
Erteilt
28.03.2012
Gelöscht
30.11.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G09F 3/03 (2006.01)
E05B 73/00 (2006.01)
Priorität
US 736532 P 14.11.2005
US 549795 16.10.2006
PCT-Anmeldung
PCT/US2006/060791 10.11.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2007/076176 05.07.2007
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.06.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2013

  2. 28.03.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.03.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

COTE, Andre

Williamstown, New Jersey 08094, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.