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Europäisches Patent · EP1955309 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1955309
- Anmeldenummer
- EP06848979
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.11.2006
- Veröffentlicht
- 13.08.2008
- Erteilt
- 28.03.2012
- Gelöscht
- 30.11.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G09F 3/03 (2006.01)E05B 73/00 (2006.01)
- Priorität
- US 736532 P 14.11.2005US 549795 16.10.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2006/060791 10.11.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/076176 05.07.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.06.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2013
- 28.03.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.03.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
COTE, Andre
Williamstown, New Jersey 08094, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.