MEDIENAUFBEWAHRUNGSBEHÄLTER
Europäisches Patent · EP1955331 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1955331
- Anmeldenummer
- EP06838747
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.11.2006
- Veröffentlicht
- 13.08.2008
- Erteilt
- 27.04.2011
- Gelöscht
- 30.11.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G11B 33/04 (2006.01)E05B 73/00 (2006.01)
- Priorität
- US 741708 P 02.12.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2006/045945 30.11.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/064852 07.06.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.06.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2012
- 27.04.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JAEB, Michael, S.
Millersburg, OH 44654-8746, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.