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Europäisches Patent · EP1955870 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1955870
Anmeldenummer
EP06822950
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.10.2006
Veröffentlicht
13.08.2008
Erteilt
17.08.2011
Gelöscht
31.10.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B43K 25/02 (2006.01)
B43K 23/08 (2006.01)
Priorität
JP 2005326516 10.11.2005
PCT-Anmeldung
PCT/JP2006/322032 27.10.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2007/055159 18.05.2007
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.05.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2012

  2. 17.08.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FURUKAWA, Kazuhiko

Yokohama-shi, Kanagawa 221-8550, JP

NAKAMURA, Yusuke

Yokohama-shi, Kanagawa 221-8550, JP

NAGAOKA, Kengo

Yokohama-shi, Kanagawa 221-8550, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.