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Europäisches Patent · EP1956145 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1956145
- Anmeldenummer
- EP08001768
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.01.2008
- Veröffentlicht
- 13.08.2008
- Erteilt
- 16.02.2011
- Gelöscht
- 31.01.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E01F 7/04 (2006.01)E01F 8/02 (2006.01)
- Priorität
- CH 2202007 09.02.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.08.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2014
- 03.05.2011
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Luchs & Partner, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 03.05.2011
- 16.02.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.02.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.