Abgasreinigungssystem

Europäisches Patent · EP1956206 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1956206
Anmeldenummer
EP08100270
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.01.2008
Veröffentlicht
13.08.2008
Erteilt
04.08.2010
Gelöscht
31.01.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F01N 3/20 (2006.01)
F01N 3/08 (2006.01)
Priorität
EP 07102076 09.02.2007
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.08.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2014

  2. 04.08.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.08.2010

Beteiligte

Inhaberin

Sulzer Chemtech AG

Sulzer-Allee 48, 8404 Winterthur

Erfinderin/Erfinder

Hirschberg, Dr., Sebastian

8408, Winterthur

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.