SCHUHWERK ALS MATTENSOCKEN
Europäisches Patent · EP1956932 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1956932
- Anmeldenummer
- EP06809500
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.10.2006
- Veröffentlicht
- 20.08.2008
- Erteilt
- 04.05.2011
- Gelöscht
- 04.10.2026
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A43B 13/18 (2006.01)A43B 13/20 (2006.01)A43B 3/24 (2006.01)
- Priorität
- CH 16342005 10.10.2005CH 1532006 30.01.2006CH 15312006 26.09.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2006/053634 04.10.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/042971 19.04.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.10.2026
Höchstdauer erreicht
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 04.10.2026
- Löschgrund
- Ablauf der maximalen Schutzdauer
Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2026
- 01.11.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2025 → 31.10.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 20.12.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2024 → 31.10.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2024
- 13.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2023
- 05.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.01.2023
- 26.05.2011
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil / SG
Veröffentlicht in Swissreg am 26.05.2011
- 04.05.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.