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Europäisches Patent · EP1957429 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1957429
- Anmeldenummer
- EP05804563
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.11.2005
- Veröffentlicht
- 20.08.2008
- Erteilt
- 05.08.2009
- Gelöscht
- 30.11.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C04B 35/56 (2006.01)C04B 41/50 (2006.01)C23C 30/00 (2006.01)C23C 16/22 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2005/000466 17.11.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/056779 24.05.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2010
- 05.08.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GARCIA, Jose, Luis
A-1180 Wien, AT
PITONAK, Reinhard
A-8600 Bruck/Mur, AT
UDIER, Klaus
A-8043 Graz, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.