KENNZEICHNUNGSSCHILDERSATZ
Europäisches Patent · EP1958178 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1958178
- Anmeldenummer
- EP06829049
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.11.2006
- Veröffentlicht
- 20.08.2008
- Erteilt
- 28.07.2010
- Gelöscht
- 30.11.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G09F 3/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102005058387 06.12.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2006/010932 15.11.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/065532 14.06.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.06.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2017
- 28.07.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.07.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BIER, Klaus-Dieter
71397 Leutenbach, DE
GANGL, Thomas
74535 Mainhardt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.