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Europäisches Patent · EP1958433 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1958433
- Anmeldenummer
- EP06741609
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.05.2006
- Veröffentlicht
- 20.08.2008
- Erteilt
- 27.06.2018
- Gelöscht
- 29.05.2026
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- H04N 3/14 (2006.01)
- Priorität
- EP 05405367 03.06.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2006/000283 29.05.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/128315 07.12.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.05.2026
Höchstdauer erreicht
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 29.05.2026
- Löschgrund
- Ablauf der maximalen Schutzdauer
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2026
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 01.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2023
- 06.09.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- KAMINSKI HARMANN PATENTANWÄLTE AG, Rosenbergstrasse 60, 9000 St. Gallen
Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2018
- 27.06.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.06.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.