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Europäisches Patent · EP1958433 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1958433
Anmeldenummer
EP06741609
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.05.2006
Veröffentlicht
20.08.2008
Erteilt
27.06.2018
Gelöscht
29.05.2026
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
H04N 3/14 (2006.01)
Priorität
EP 05405367 03.06.2005
PCT-Anmeldung
PCT/CH2006/000283 29.05.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2006/128315 07.12.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.05.2026

    Höchstdauer erreicht

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    29.05.2026
    Löschgrund
    Ablauf der maximalen Schutzdauer

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2026

  2. 01.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025

  3. 02.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024

  4. 01.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2023

  5. 06.09.2018

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    KAMINSKI HARMANN PATENTANWÄLTE AG, Rosenbergstrasse 60, 9000 St. Gallen

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2018

  6. 27.06.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.06.2018

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.