Spritzenzylinder und Spritze
Europäisches Patent · EP1958655 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1958655
- Anmeldenummer
- EP07011829
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.06.2007
- Veröffentlicht
- 20.08.2008
- Erteilt
- 06.10.2010
- Gelöscht
- 30.06.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 5/31 (2006.01)
- Priorität
- JP 2007034061 14.02.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021
- 16.07.2014
Adresse geändert
- Vertreter/in
- BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel → BOHEST AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2014
- 20.11.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2010
- 06.10.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Sudo, Masamichi
Tokyo 131-0031, JP
Kawamura, Hideaki
Tokyo 131-0031, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.