Klappbarer Behälter

Europäisches Patent · EP1958885 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1958885
Anmeldenummer
EP07003403
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.02.2007
Veröffentlicht
20.08.2008
Erteilt
03.04.2013
Gelöscht
28.02.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 57/00 (2006.01)
B65D 37/00 (2006.01)
A45C 5/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.09.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2014

  2. 03.04.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2013

Beteiligte

Inhaberin

VIKING GmbH

Viking GmbH

Hans Peter Stihl-Strasse 5, 6336 Langkampfen-Kufstein, AT

Erfinderin/Erfinder

Duregger, Georg

6342 Niederndorf, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.