Elektromagnetisch zu betätigendes Ventil

Europäisches Patent · EP1959178 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1959178
Anmeldenummer
EP08100731
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.01.2008
Veröffentlicht
20.08.2008
Erteilt
02.05.2012
Gelöscht
31.01.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 31/06 (2006.01)
F16K 31/08 (2006.01)
Priorität
DE 102007004377 29.01.2007
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.08.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2019

  2. 02.05.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.05.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Walter, Raimond

97520 Röthlein, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.