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Europäisches Patent · EP1960058 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1960058
Anmeldenummer
EP06820052
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.11.2006
Veröffentlicht
27.08.2008
Erteilt
23.06.2010
Gelöscht
30.11.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A62C 2/06 (2006.01)
F16L 5/04 (2006.01)
Priorität
FI 20051278 13.12.2005
PCT-Anmeldung
PCT/FI2006/000371 14.11.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2007/068787 21.06.2007
Anmeldesprache
Finnisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.06.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2011

  2. 23.06.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KAAKINEN, Antti

FI-37800 Toijala, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.