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Europäisches Patent · EP1960059 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1960059
- Anmeldenummer
- EP06820053
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.11.2006
- Veröffentlicht
- 27.08.2008
- Erteilt
- 14.11.2012
- Gelöscht
- 30.11.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A62C 2/06 (2006.01)A62C 3/00 (2006.01)F16L 5/04 (2006.01)
- Priorität
- FI 20051279 13.12.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/FI2006/000372 14.11.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/068788 21.06.2007
- Anmeldesprache
- Finnisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.06.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2013
- 14.11.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.11.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LAMPINEN, Esa
FI-33100 Tampere, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.