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Europäisches Patent · EP1960061 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1960061
- Anmeldenummer
- EP06804853
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.11.2006
- Veröffentlicht
- 27.08.2008
- Erteilt
- 05.08.2009
- Gelöscht
- 30.11.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A62C 3/04 (2006.01)A01F 12/46 (2006.01)B65G 17/12 (2006.01)B65G 43/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102005054289 11.11.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2006/000619 02.11.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/053968 18.05.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.06.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2011
- 05.08.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2009
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SOLENTHALER, Karl
9053 Teufen
SNOEYS, Jef
2310 Rijkevorsel, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.