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Europäisches Patent · EP1960083 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1960083
- Anmeldenummer
- EP06819022
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.12.2006
- Veröffentlicht
- 27.08.2008
- Erteilt
- 21.09.2016
- Gelöscht
- 23.07.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 39/16 (2006.01)A47L 9/14 (2006.01)
- Priorität
- DE 102005059214 12.12.2005EP 06018324 01.09.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2006/011945 12.12.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/068444 21.06.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
- 01.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024
- 01.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2023
- 23.09.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2021
- 21.09.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHULTINK, Jan
B-3900 Overpelt, BE
SAUER, Ralf
B-3900 Overpelt, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.