SPRÜHVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP1960292 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1960292
- Anmeldenummer
- EP06794751
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.10.2006
- Veröffentlicht
- 27.08.2008
- Erteilt
- 21.07.2010
- Gelöscht
- 31.10.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 83/16 (2006.01)
- Priorität
- GB 0521064 18.10.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2006/003804 13.10.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/045827 26.04.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.05.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2011
- 21.07.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ANDERSON, James
Hull HU8 7DS, GB
JIN, Wu
Hull HU8 7DS, GB
WOOLLEY, Simon
Hull HU8 7DS, GB
YE, Ivan
GuangDong 523900, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.