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Europäisches Patent · EP1960636 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1960636
- Anmeldenummer
- EP06829956
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.11.2006
- Veröffentlicht
- 27.08.2008
- Erteilt
- 27.01.2016
- Gelöscht
- 30.11.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F01D 9/02 (2006.01)
- Priorität
- CH 19772005 14.12.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2006/068226 08.11.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/068538 21.06.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.06.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2017
- 27.01.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.