WÄGESTATION MIT FÖRDERELEMENT
Europäisches Patent · EP1960746 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1960746
- Anmeldenummer
- EP06828662
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.12.2006
- Veröffentlicht
- 27.08.2008
- Erteilt
- 04.03.2015
- Gelöscht
- 23.07.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65B 1/32 (2006.01)G01G 17/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102005060039 15.12.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2006/002225 12.12.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/076794 12.07.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024
- 04.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023
- 09.06.2015
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 09.06.2015
- 04.03.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2015
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
DÜPPRE, Theo
67663 Kaiserslautern, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.