Eingebaute Pumpe für eine Luftmatratze mit einem Einzelventil

Europäisches Patent · EP1961335 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1961335
Anmeldenummer
EP08003118
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.02.2008
Veröffentlicht
27.08.2008
Erteilt
21.04.2010
Gelöscht
29.02.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 27/08 (2006.01)
Priorität
US 891467 P 23.02.2007
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.09.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2012

  2. 21.04.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2010

Beteiligte

Inhaberin

The Coleman Company, Inc.

THE COLEMAN COMPANY, INC.

3600 North Hydraulic Avenue, Wichita, Kansas 67219, US

Erfinderin/Erfinder

Kelly, Luke E.

Augusta Kansas 67010, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.