Propeller für ein Boot
Europäisches Patent · EP1961655 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1961655
- Anmeldenummer
- EP07010803
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.05.2007
- Veröffentlicht
- 27.08.2008
- Erteilt
- 20.04.2016
- Schutz endet spätestens
- 30.05.2027
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- B63H 1/20 (2006.01)B63H 1/14 (2006.01)B63H 5/07 (2006.01)
- Priorität
- US 710447 26.02.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 02.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2023
- 24.05.2016
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Roman VUILLE, Résidences du Golf A1 / 40, 1196 GLAND
Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2016
- 20.04.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2016
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
LIN, Yeun-Junn
Taichung, TW
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.