Zweilagiger Deckel

Europäisches Patent · EP1961670 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1961670
Anmeldenummer
EP08011221
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.02.2005
Veröffentlicht
27.08.2008
Erteilt
17.11.2010
Gelöscht
28.02.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 77/20 (2006.01)
Priorität
AT 4812004 18.03.2004
Abgezweigt von
EP05450022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.09.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2011

  2. 17.11.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2010

Beteiligte

Inhaberin

Constantia Teich GmbH

Mühlhofen 4, 3200 Weinburg, AT

Erfinderin/Erfinder

Niederer, Andreas

3390 Melk, AT

Reiterer, Franz

3131 Getzersdorf, AT

Nekula, Lambert

3202 Hofstetten, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.