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Europäisches Patent · EP1961680 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1961680
Anmeldenummer
EP08151769
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.02.2008
Veröffentlicht
27.08.2008
Erteilt
23.04.2014
Schutz endet spätestens
20.02.2028
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
B65G 21/20 (2006.01)
Priorität
IT MI20070333 21.02.2007
IT MI20070334 21.02.2007
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 01.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025

  3. 01.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024

  4. 06.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023

  5. 23.04.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2014

Beteiligte

Inhaberin

Rexnord Flattop Europe S.r.l.

Via Dell'Industria 4, 42015 Correggio (RE), IT

Erfinderin/Erfinder

Andreoli, Andrea

41010 Villanova (Modena), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.