System zur Überwachung und Einstellung einer Garnspannung
Europäisches Patent · EP1961686 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1961686
- Anmeldenummer
- EP08001222
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.01.2008
- Veröffentlicht
- 27.08.2008
- Erteilt
- 14.09.2016
- Gelöscht
- 31.01.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65H 59/06 (2006.01)B65H 59/38 (2006.01)B65H 63/02 (2006.01)B65H 63/04 (2006.01)
- Priorität
- SE 0700473 20.02.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.08.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2017
- 14.09.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Lamprillo, Stefano
13900 Biella, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.