Radlader mit einer Laderarmanordnung

Europäisches Patent · EP1961694 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1961694
Anmeldenummer
EP08158101
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.05.2001
Veröffentlicht
27.08.2008
Erteilt
16.03.2011
Gelöscht
16.03.2011
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
B66F 9/22 (2006.01)
E02F 9/22 (2006.01)
Priorität
GB 0012602 25.05.2000
Abgezweigt von
EP05000406
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 21.12.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2011

  4. 16.03.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.03.2011

Beteiligte

Inhaberin

J.C. Bamford Excavators Ltd.

Rocester, Uttoxeter, Staffordshire, ST14 5JP, GB

Erfinderin/Erfinder

Cook, David

Cheadle, Staffordshire ST10 1UX, GB

Covell, Ben

Abbots Bromley, Staffordshire WS15 3EQ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.