Scharnier für Flügel oder Türen

Europäisches Patent · EP1961901 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1961901
Anmeldenummer
EP08151647
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.02.2008
Veröffentlicht
27.08.2008
Erteilt
11.04.2012
Gelöscht
28.02.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05F 1/12 (2006.01)
F24C 15/02 (2006.01)
Priorität
IT BO20070110 22.02.2007
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.09.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2013

  2. 11.04.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.04.2012

Beteiligte

Inhaberin

Nuova Star S.p.A.

Via Balzani, 20, 40069 Zola Predosa (BO), IT

Erfinderin/Erfinder

Vanini, Angelo

40134, Bologna, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.