RAUCHARTIKEL
Europäisches Patent · EP1962623 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1962623
- Anmeldenummer
- EP06806581
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.10.2006
- Veröffentlicht
- 03.09.2008
- Erteilt
- 30.11.2011
- Gelöscht
- 31.10.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A24D 3/04 (2006.01)
- Priorität
- EP 05257731 15.12.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2006/010365 27.10.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/068309 21.06.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.05.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2016
- 30.11.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MCLAUGHLIN, David, William, John
Co. Antrim, N. Ireland BT42 1HS, GB
FITZSIMONS, Bernard, Eugene
Co. Antrim, N. Ireland BT42 1HS, GB
HOLLYWOOD, Michael, Terrace
Co. Antrim, N. Ireland BT42 1HS, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.