Brusthaube mit Widerstandsheizelement aus Kunststoff

Europäisches Patent · EP1962922 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1962922
Anmeldenummer
EP06817768
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.12.2006
Veröffentlicht
03.09.2008
Erteilt
14.10.2009
Gelöscht
31.12.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 1/06 (2006.01)
Priorität
CH 20452005 22.12.2005
PCT-Anmeldung
PCT/CH2006/000718 21.12.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2007/071093 28.06.2007
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.07.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2013

  2. 14.11.2009

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.11.2009

  3. 14.10.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2009

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.