Brusthaube mit Widerstandsheizelement aus Kunststoff
Europäisches Patent · EP1962922 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1962922
- Anmeldenummer
- EP06817768
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.12.2006
- Veröffentlicht
- 03.09.2008
- Erteilt
- 14.10.2009
- Gelöscht
- 31.12.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 1/06 (2006.01)
- Priorität
- CH 20452005 22.12.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2006/000718 21.12.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/071093 28.06.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.07.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2013
- 14.11.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 14.11.2009
- 14.10.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.