REINIGUNGSVERFAHREN
Europäisches Patent · EP1963473 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1963473
- Anmeldenummer
- EP06831369
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.12.2006
- Veröffentlicht
- 03.09.2008
- Erteilt
- 12.02.2014
- Gelöscht
- 31.12.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C11D 3/386 (2006.01)
- Priorität
- GB 0524927 07.12.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2006/004570 07.12.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/066111 14.06.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2015
- 12.02.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DROSSMANN, Sebastian
69502 Hemsbach, DE
PREUSCHEN, Judith
67059 Ludwigshafen, DE
WIEDEMANN, Ralf
30034 Mira, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.