VERBRAUCHSZÄHLER

Europäisches Patent · EP1963804 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1963804
Anmeldenummer
EP06829410
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
08.12.2006
Veröffentlicht
03.09.2008
Erteilt
01.05.2013
Gelöscht
31.12.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01K 17/06 (2006.01)
G01K 17/10 (2006.01)
Priorität
DE 102005061216 20.12.2005
PCT-Anmeldung
PCT/EP2006/011798 08.12.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2007/071330 28.06.2007
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2014

  2. 01.05.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SOBEL, Klaus

67134 Birkenheide, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.