ANZEIGEMITTEL
Europäisches Patent · EP1964088 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1964088
- Anmeldenummer
- EP06824615
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.12.2006
- Veröffentlicht
- 03.09.2008
- Erteilt
- 01.12.2010
- Gelöscht
- 01.12.2010
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- G09F 15/00 (2006.01)F16F 9/00 (2006.01)E06B 9/00 (2006.01)G03B 21/56 (2006.01)
- Priorität
- SE 0502702 08.12.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE2006/050549 06.12.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/067142 14.06.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 20.07.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2011
- 01.12.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ÅBERG, Robert
S-334 32 Anderstorp, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.