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Europäisches Patent · EP1964150 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1964150
Anmeldenummer
EP06817742
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.12.2006
Veröffentlicht
03.09.2008
Erteilt
11.04.2012
Gelöscht
31.12.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01J 37/34 (2006.01)
C23C 14/34 (2006.01)
C23C 14/35 (2006.01)
Priorität
US 749789 P 13.12.2005
PCT-Anmeldung
PCT/CH2006/000690 12.12.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2007/068133 21.06.2007
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.07.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2013

  2. 11.04.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.04.2012

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.