Schmutzentfernungsvorrichtung

Europäisches Patent · EP1964619 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1964619
Anmeldenummer
EP08075152
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.02.2008
Veröffentlicht
03.09.2008
Erteilt
28.12.2016
Gelöscht
28.02.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B08B 9/00 (2006.01)
B08B 9/08 (2006.01)
F16L 55/24 (2006.01)
B01D 21/24 (2006.01)
Priorität
NL 1033480 02.03.2007
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.09.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2017

  2. 28.12.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.12.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Cnossen, Jan Henk

8723 CP Koudum, NL

Zaanen, Abraham

2941 AP Lekkerkerk, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.