Sperre zur Ventilregelung

Europäisches Patent · EP1965006 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1965006
Anmeldenummer
EP07425118
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.03.2007
Veröffentlicht
03.09.2008
Erteilt
17.08.2011
Gelöscht
31.03.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 13/10 (2006.01)
F16K 35/06 (2006.01)
//E05B 29/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.10.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2012

  2. 17.08.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Fretta, Luigi

20033 Desio (Milano), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.