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Europäisches Patent · EP1965073 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1965073
Anmeldenummer
EP05820037
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.12.2005
Veröffentlicht
03.09.2008
Erteilt
06.07.2016
Gelöscht
31.12.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F02N 5/02 (2006.01)
F02N 3/02 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2005/023375 20.12.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2007/072550 28.06.2007
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.07.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2017

  2. 06.07.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.07.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SUGISHITA, Yuu

goe-shi, Saitama 350-1192;, JP

NAKAJIMA, Kazuo

goe-shi, Saitama 350-1192;, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.