SÄULENSCHUH
Europäisches Patent · EP1966445 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1966445
- Anmeldenummer
- EP06830941
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.12.2006
- Veröffentlicht
- 10.09.2008
- Erteilt
- 21.05.2014
- Gelöscht
- 31.12.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E02D 5/52 (2006.01)E04B 1/21 (2006.01)
- Priorität
- FI 20055702 27.12.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/FI2006/050568 20.12.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/074212 05.07.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2015
- 21.05.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KINNUNEN, Jorma
FI-15230 Lahti, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.