SÄULENSCHUH

Europäisches Patent · EP1966445 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1966445
Anmeldenummer
EP06830941
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.12.2006
Veröffentlicht
10.09.2008
Erteilt
21.05.2014
Gelöscht
31.12.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E02D 5/52 (2006.01)
E04B 1/21 (2006.01)
Priorität
FI 20055702 27.12.2005
PCT-Anmeldung
PCT/FI2006/050568 20.12.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2007/074212 05.07.2007
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2015

  2. 21.05.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KINNUNEN, Jorma

FI-15230 Lahti, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.