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Europäisches Patent · EP1967422 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1967422
- Anmeldenummer
- EP07103806
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.03.2007
- Veröffentlicht
- 10.09.2008
- Erteilt
- 18.04.2012
- Gelöscht
- 31.03.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60R 21/235 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2013
- 18.04.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Traber, Bruno
3110 Münsingen
Grimminger, Benjamin
3012 Bern
Meincke, Olaf
3014 Bern
Schulthess, Adrian
1734 Tentlingen
Studt, Hans-Joachim
37181 Hardegsen/Lichtenborn, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.