Oberflächenabsauger für Teiche oder dergleichen

Europäisches Patent · EP1967674 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1967674
Anmeldenummer
EP08004118
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.03.2008
Veröffentlicht
10.09.2008
Erteilt
12.02.2014
Gelöscht
31.03.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04H 4/12 (2006.01)
Priorität
DE 102007011972 09.03.2007
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.10.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2014

  2. 12.02.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Wagner, Utz

48155 Münster, DE

Lorenz, Michaela

48432 Rheine, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.